Demokratische Rechte

                      

Rechtsstaat oder Anarchie ?

Recht und Gesetz, darauf sollten sich die Bürger in unserem Staat verlassen können.

Leider müssen wir aber feststellen das es genau so nicht ist. Die Zahl der schweren Straftaten, meist von linken oder ausländischen Gruppen, hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen.  Dies jetzt in einem Ausmaß das nun sogar unser Innensenator die Probleme sieht.

Spät kommt die Einsicht, hoffentlich nicht zu spät. In einer Stadt wo nicht einmal mehr Beamte der Polizei sicher vor Übergriffen sind ist der Bürger zum Freiwild für Straftäter geworden. Die Willkür der Anarchie greift um sich. Polizisten werden angegriffen wenn sie sich für Recht und Gesetz einsetzen, Strafanzeigen werden von den Ermittlungsbehörden nur noch verwaltet. Der Rechtsstaat, denn der Bürger braucht um sicher leben zu können geht immer mehr den Bach hinab.

Der Innensenator, der nun plötzlich von der steigenden Gewaltkriminalität überrascht ist, hat in den letzten Jahren immer mehr Stellen im Polizeidienst abgebaut und plant auch für das kommende Jahr einen weiteren Stellenabbau.

So ist kein Rechtsstaat zu gewährleisten!

Wir forden:  Mehr Polizeibeamte zur Durchsetzung von Recht und Gesetz. Härtere Strafen für Straftaten insbesondere für Widerstand gegen Vollzugsbeamte und für Landfriedensbruch. Weniger Papierkram und mehr Rückendeckung für die Polizei.

Sofortige Ausweisung von ausländischen Straftätern nach Feststellung ihrer Schuld.

Wir wissen: Dafür müssen Gesetze geändert werden. Dafür sind die gewählten Politiker zuständig. Wenn es die Politiker die zur Zeit im Parlament sitzen nicht machen, dann liegt es an Ihnen bei der nächsten Wahl die richtigen zu wählen.

Wir waren und sind Die Partei für Recht und Ordnung !

Die Demokratische Rechte, DIE REPUBLIKANER

viSdP  DIE REPUBLIKANER LV Berlin

 

siehe Bericht in Stern und in Bild und Bild2

Bericht aus der Berliner Morgenpost: