Ein
Jahr nach dem Brand in einem Ludwigshafener Wohnhaus steht fest, daß
weder ein politisch motivierter Anschlag noch Brandstiftung als
Brandursache in Betracht kommen. Vielmehr ist davon auszugehen, daß der
Brand im Keller des Gebäudes entstanden ist. Ob Bewohner des Hauses
waren oder der desolate Zustand des Gebäudes für die Entstehung des
Brandes verantwortlich waren, steht noch nicht fest. Die Anwürfe gegen
die Rettungskräfte und die Feuerwehr, die von türkischer Seite erhoben
wurden, haben sich als haltlos und bösartig erwiesen.
Vor diesem
Hintergrund wäre es nach Ansicht der Republikaner an der Zeit, daß
sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan für seine
beleidigenden Vorwürfe, die er nach dem Brandgeschehen geäußert hat,
und für die haltlose Kampagne türkischer Medien entschuldigt. Auch wäre
zu erwarten gewesen, daß sich die Bundeskanzlerin in einem solchen Fall
vor die eigene Bevölkerung stellt und eine solche Entschuldigung
einfordert. Das beredte Schweigen der Bundesregierung ist nach Ansicht
der Republikaner ein Zeichen für die Rückgratlosigkeit der
Altparteien. Sowenig Übergriffe gegen Minderheiten geduldet werden dürfen,
so sehr ist auch zu fordern, daß das persönliche Leid der Betroffenen
nicht zu deutschfeindlichen Kampagnen mißbraucht wird. Statt den Papst
zu Stellungnahmen aufzufordern, erwarten die Republikaner von Frau
Merkel eine entsprechende Initiative gegenüber Herrn Erdogan.
www.rep.de
Berlin, den 4.2.2009
Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
